06.12.2012 in Arbeit von SPD Thüringen

Heike Taubert: „CDU blockiert zulasten der Beschäftigten und der Unternehmen im Freistaat“

 

Die Thüringer Sozialministerin und stellvertretende SPD-Vorsitzende Heike Taubert, hat am Vormittag in der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Gesundheit ihren Vorschlag für eine Neufassung des Verordnungsentwurfs zu § 12 Abs. 3 Satz 2 des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes ersatzlos zurückgezogen. Grund ist die erneute Weigerung der CDU-Fraktion, über die Verordnung zum Ladenöffnungsgesetz abschließend zu beraten.

 

06.12.2012 in Arbeit von SPD Thüringen

Machnig: CDU-Parteitagsbeschluss zu „Lohnuntergrenze“ ist Täuschungsmanöver

 

Thüringens Arbeitsminister und stellvertretender SPD-Chef Matthias Machnig hat den Beschluss des CDU-Bundesparteitags zur Einführung einer Lohnuntergrenze als „dreistes Täuschungsmanöver“ bezeichnet. "Der Mindestlohn kommt nur als einheitlicher, gesetzlicher, branchenübergreifender Mindestlohn – oder er kommt gar nicht", sagte Machnig.

 

Aktuelle Themen der Stadtratsfraktion

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In jedem Kelch der Trübsal, den Gott den Menschen reicht, ist ein Tropfen Honig; aber man schmeckt ihn oft erst, wenn man den Kelch bis auf den Grund geleert hat.

Charles Haddon Spurgeon

 

 

 

 


 

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